Fight Fortress Europe and its Nazis!

Antirassistische Vorabenddemo:
Freitag 28.7 – 18:00 – Yppenplatz (1160 Wien)

Nazi-Aufmarsch verhindern:
Samstag 29.7 – Innenstadt

Antifaschistische Kundgebungen am 29.7:
1) ab 10:00 – Am Hof (1010 Wien)
2) ab 10:00 – Neuer Markt (1010 Wien)
3) ab 10:00 – Schillerplatz (1010 Wien)

Der Aufmarsch der „Identitären“ startet um 15 Uhr am Helmut-Zilk-Platz/Albertinaplatz (1010 Wien). Es werden schon vorher Nazis rund um ihren Treffpunkt und in der Wiener Innenstadt erwartet.

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Am 29. Juli rufen die „Identitären“ zu einer „Remigrationsdemo“ auf. Rechtsextreme Gruppierungen im In- als auch im Ausland mobilisieren mittlerweile für diese Demonstration. Wir können und wollen das rechtsextreme Treiben der Neofaschist:innen nicht unbeantwortet lassen. Deshalb rufen wir zu Gegenprotesten auf.

Die „Identitären“, mittlerweile bekannt als „Die Österreicher“ oder unter anderen Decknamen, werben gegen den angeblichen Bevölkerungsaustausch und für „Remigration“. Sie bedienen sich dabei klassischer rechtsextremer Argumente und antisemitischer Verschwörungserzählungen, so etwa der Theorie des „Großen Austausch“, welche behauptet, dass die „westliche“ Bevölkerung schleichend durch Migrant:innen ersetzt würde und eine Art „Umerziehung“ statt finde. Die Forderung nach „Remigration“ entspringt ebenfalls solchen Theorien und fußt auf der Ideologie, dass es getrennte „Völker“ gäbe, welche in ihrer angeblichen „Reinheit“ geschützt werden müssten und denen bestimmte geographische Räume zustünden – „Remigration“ würde in diesem Sinne zu Ende gedacht also gewaltsame Massenabschiebungen bedeuten.

Zwischen der menschenverachtenden Ideologie der „Identitären“ und jener von anderen rechtsextremen Gruppierungen und Attentäter:innen gibt es keinen Unterschied – sie alle fußen auf rassistischen Vorstellungen, welche gewaltsam Ausschlüsse produzieren und die nicht selten tödliche Konsequenzen haben. Das zeigte nicht zuletzt die Vielzahl an rechtsterroristischen Attentaten, welche sich auf die von den „Identitären“ maßgeblich popularisierte Verschwörungserzählung vom „Großen Austausch“ bezogen, wie etwa der Attentäter von Utøya, Christchurch, Halle oder Hanau. Dieselben Attentäter, die teilweise den „Identitären“ Geldspenden zukommen haben lassen, um deren neofaschistische Propaganda zu unterstützen.

Doch rassistische Ideologien waren schon immer nicht nur im Politprogramm rechter und rechtsextremer Parteien und Organisierungen zu finden. Rassismus und die damit einhergehende Gewalt – Abschiebungen, Diskriminierung im Alltag, am Arbeitsplatz, in der Schule, an den Unis, im Öffentlichen Raum, Racial Profiling, Polizeigewalt – stoßen in großen Teilen der Bevölkerung auf keinen Widerstand, im Gegenteil. Die bürgerlich-konservative Mitte trauert um fünf Personen, die am Weg zur Titanic in einem Uboot verstorben sind – wenn über 600 Personen an einem einzigen Tag im Mittelmeer ertrinken, weil die griechische Küstenwache das Boot in einem hochriskanten Manöver mutmaßlich zum Kentern gebracht hat, dann schweigt sie. Das Ausmaß an auch international finanzierten Suchaktionen zeigt, welche Leben hier als schützenswert erachtet werden und welche nicht.

Rassismus geht uns alle etwas an! Wir müssen ihn mit allen Mitteln bekämpfen, seien es Nazis, die ihre Propaganda verbreiten wollen, oder der Staat, der eben diese Propaganda auf institutioneller Ebene umsetzt.

Anfang Juni wurde der neue Aufschlag für ein Gemeinsames Europäisches Asylsystem (GEAS) unterzeichnet – Asylwerber:innen und Schutzsuchende erwarten nun noch viel restriktivere Gesetze als in der Vergangenheit. Der Aufschrei bleibt wiederum aus. Denn in der österreichischen Mehrheitsgesellschaft haben Migrant:innen oft nur dann einen Platz, wenn es um sogenannte Mangelberufe, Saisonarbeit oder andere ausbeuterische Verhältnisse geht. Nur wenn sie für kapitalistische Zwecke nutzbar gemacht werden können, haben diese Leben einen Wert.

Nazis morden, der Staat schiebt ab. Es ist die gleiche menschenverachtende Ideologie, es ist das gleiche Rassistenpack, das wir bekämpfen müssen. In zivilgesellschaftlichen Bündnissen, aber auch in einer Organisierung, die staatliches Handeln wie jenes von österreichischen Abschiebebehörden oder Frontex und Co. auf europäischer Ebene klar ablehnt. Es braucht uns, die wir geschlossen gegen Grenzen und für Freedom of Movement, sichere Fluchtrouten und Inklusion auftreten. Das gute Leben steht uns allen zu – gleich wo wir geboren sind.

Deshalb gehen wir am Freitag auf die Straße und blockieren am Samstag den Aufmarsch der Neofaschist:innen. Haltet die Augen nach Ankündigungen offen!

Bleiberecht und Bewegungsfreiheit sind Grundrechte von Allen!

Brick by brick, wall by wall – make the fortress europe fall!

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